Zweieinhalb Jahre, mehr als ein Zehntel meines gesamten Lebens, war ich nun Vorsitzender der glamourösen Piratenpartei Jena. Frisch eingetreten gründete ich den Landesverband Thüringen mit und kaum ausgeruht gab es plötzlich – mitten im Bundestagswahlkampf 2009 – auch noch diese Piraten in Jena. Und die haben mich seitdem nicht mehr weggelassen. Fest angekettet ohne jegliche Chance auf Flucht.

Diese zweieinhalb Jahre waren – und das kann ich ohne jeden Zweifel sagen – die mit Abstand aufregendsten und spannendsten, aber auch anstrengendsten und schwierigsten Jahre in meinem langen, voller Weisheit gespickten Lebenslauf. Ich möchte an dieser Stelle garnicht so viele Details aufzählen – dafür bleibt mir Zeit auf unserem Parteitag – entsprechendes Material werde ich dann natürlich auch hier veröffentlichen.

Doch was macht so ein Piratencarsten eigentlich, wenn er nicht mehr im Vorstand sitzt? Schließlich habe ich kürzlich aufgrund eines Umzuges und arbeitstechnischer Einschränkungen mein Ortsteilratsmandat niederlegen müssen. Bin ich jetzt ganz weg? Nein nicht ganz – sogar garnicht. Die Onlinepräsenzen der Jenaer Piraten wollen regelmäßig gepflegt werden, ich habe gewisse Talente Texte für Presse und Programm zu schreiben, ich kann mit Verwaltung, Öffentlichkeit und politischer Konkurrenz sprechen ohne ins Stottern zu geraten. Und wir gründen eine ganze Menge neuer Kreisverbände im beschaulichen Thüringen. Ich bin recht zuversichtlich, dass ich die nächsten Monate ganz gut füllen kann.

Oh, diese ominöse Formulierung, was ist denn nach „den nächsten Monaten“? Die Bundestagswahlen werden nicht warten und ich werde mich gerne an der organisatorischen Vorbereitung der Thüringer Piraten für die nächsten Wahlen beteiligen. Und als ich mich kürzlich bereits auf einer ominösen Liste eingetragen habe war klar – ich würde auch für die Landesliste der Piratenpartei Thüringen zur Bundestagswahl 2013 kandidieren.

Die letzten zweieinhalb Jahre waren zwar schwierig, teuer, zeitraubend, nervig und vieles mehr – aber ich habe nicht die geringste Lust verloren weiterhin alles für die Piraten zu geben. Da ich mich oft selbst dabei ertappe, anhand meiner Aufgaben aufzublühen, werde ich dafür kandidieren, für die Piraten in den Bundestag einziehen zu können. Das warum und wie – und warum ich das vordergründig für die Piratenpartei und erst an zweiter Stelle für meinen Narzissmus mache (:D) – erläutere ich an gleicher Stelle, aber erst nachdem ich aus dem Vorstand ausgeschieden bin.

Zumindest kann ich eines versprechen – hier landen bald mehr Blogposts. Evtl. auch mal zu meinen zweiten Leben – das mit dem gutbürgerlichen Beruf.

Natürlich spreche ich hier nur für mich, anhand meiner subjektiven Erfahrungen und meiner politischen Aktivität. Seit dreieinhalb Jahren wohne ich in Jena und seit zweieinhalb Jahren engagiere ich mich in der Piratenpartei, bin hier deren lokaler Vorsitzender und tausche mich natürlich auch mit der politischen Konkurrenz bzw. den potenziellen Partnern aus. Zu Beginn muss ich festhalten: ich habe hier keinerlei nachhaltig schlechte Einzelerfahrung mit Nazis gemacht. Soll heißen, ich wurde weder auf offener Straße noch hinter vorgehaltener Hand von Nazis bedroht oder belästigt. Natürlich kann man jetzt sagen: ja, der Eckart, das ist ja auch die klassisch-weiß-ethnische Mittelschicht, wer soll den schon anmachen? Aber bis vor 1-2 Jahren lief ich auch noch mit Pseudo-Iro rum und noch heute erfreue ich mich der Punkmusik – Schleimkeim lässt grüßen – und entsprechenden Fan-T-Shirts und co.

Nun, was also motiviert jemanden wie Steven Uhly einen hetzerischen Fernsehbeitrag mit dem ZDF – was machen die da eigentlich mit meinen GEZ-Gebühren – zu produzieren? Wenn man noch kurz vorher ein Buch zu diesem Thema geschrieben hat und dieses mit einer relativ günstigen Marketingkampagne vermarkten will, dann pöbelt man so eine Stadt wie Jena an, natürlich. Jena ist jung, Jena ist engagiert und emanzipiert. In Jena ist man ein wenig stolz auf seine Stadt, schließlich läuft hier ja inmitten der tristen Ostlandschaft doch alles ziemlich gut. Das Berlin, nein, das New York Thüringens, wenn man so will. Und natürlich funktioniert das. Mindestens an diesem Beitrag und den diversen Anderen erkennt man, das die stolzen Jenaer sofort aufspringen und sich empören. Wie kann der sowas machen und überhaupt, der hat doch garkeine Ahnung. Das der Herr Uhly keine Ahnung hat will und kann ich an dieser Stelle garnicht dementieren - ich bin sogar ziemlich überzeugt davon - aber anhand dieser Entrüstungswelle empört man sich an der relevanten Problematik schlichtweg vorbei.

Denn Jena hat natürlich Nazis. Natürlich sage ich, weil es überall in Deutschland Nazis gibt. Dabei ist es auch egal, ob es im “Westen” weniger gibt, das ist völlig egal. Es gibt überall Nazis. Natürlich kann man jetzt schreien: ja, freier Staat, freie Meinungsäußerung und natürlich kann man entgegnen: ja nee, rechts ist keine Meinung, das ist ein Verbrechen. Aber man kann auch einfach mal versuchen ernsthaft an diesem Problem zu arbeiten. Das Hetzen und Pöbeln in alle Richtungen bringt nichts.

Es gibt in Jena nicht wenige Organisationen, die sich bewusst und engagiert gegen rechts einsetzen: KoKont, das Aktionsnetzwerk, die JG Stadtmitte usw.. Es gibt auch in der Jenaer Stadtpolitik keinen Platz für Nazis, sei es NPD, DVU oder vergleichbares – damit das so bleibt kämpfe ich übrigens für eine starke Piratenpartei, denn wer sonst könnte unentschlossene Protestwähler überhaupt zur Wahlurne und vom NPD-Kreuzchen weg ziehen? Im Universitären Bereich finden sich außerdem unzählige nicht deutschstämmige Studierende – nicht gerade die Vorstellung einer Nazistadt. In das Bild der international operierenden High-Technology-Unternehmen Jenas passt das auch irgendwie nicht. Ich erinnere mich auch an eine NPD-Mahnwache 2009 mit 15 Nazis und 300 Gegendemonstranten.

Ganz ehrlich, natürlich darf man nicht behaupten, dass Jena nazifrei wäre oder kein Naziproblem hätte. Aber anstatt sich nur zu empören, sollte man einfach mit an der Lösung des Problemes arbeiten. Engagiert euch, Jenaer. Sei es in den diversen Organisationen oder in der städtischen Politik.

Am gestrigen Samstag, dem 10. September 2011, fanden sich in Berlin wieder einige Tausend Aktivisten um für Freiheit statt Angst zu demonstrieren. Wieder waren die PIRATEN nicht zu übersehen, es wurde wieder ein orangenes Fahnenmeer geboten – auch wenn sich in diesem Jahr leider nicht mehr so viele Gesamtteilnehmer auf den Weg nach Berlin machten. Die Veranstalter reden von ca. 5.000 Demonstranten.

Auch aus Thüringen fuhren in etwa ein Dutzend PIRATEN zur FsA-Demo und unterstützten darauf hin die Berliner Piratenpartei beim großartig laufenden Wahlkampf. Wir verteilten – wenn auch überrascht und unvorbereitet – einige hundert frische Kaperbriefe, unterstützten die Infostände auf dem FsA-Areal und überredeten den einen oder anderen Passanten am nächsten Sonntag das Kreuz an der richten Stelle zu machen.

Mein Eindruck von gestern ist relativ einfach zusammenzufassen: ich bin von den Berliner PIRATEN unglaublich beeindruckt. Die Grundstimmung der Bürger – wenn man sich als Pirat zeigt – ist außerordentlich positiv, die Berliner PIRATEN sind motiviert und verdammt gut aufgestellt. Auch wenn man bei jeder Wahl denkt: “Naja, wir können die 5% schaffen!”, so bin ich an dieser Stelle davon überzeugt, dass die Berliner den Wahlkampf dermaßen rocken werden, dass wir ab dem 18. September 2011 im Abgeordnetenhaus Berlins sitzen werden. Prognostizierte 6,5% deuten den Einzug in das erste Landesparlament an. Wenn wir nicht locker lassen, wenn wir uns weiter der Politik, die wir ändern wollen, entgegen stellen, wenn wir weiterhin zeigen, dass das Kreuz bei den PIRATEN gemacht werden muss, um wirklich etwas an der politischen Struktur zu ändern – dann schaffen wir den Sprung in das Parlament.

Ich drücke den Berliner PIRATEN die Daumen. Ich bitte jeden, der sich etwas Zeit nehmen kann, noch ein paar Tage nach Berlin zu fahren und zu helfen. Und ich warte gespannt auf Sonntag. Klarmachen zum Ändern, Berliner.

Am 22. August 2011 jährte sich die Gründung des Kreisverbandes Jena der Piratenpartei Deutschland zum zweiten mal. Am 29. August feierten wir das in Form eines klassischen Herbstempfangs im Saal des Haus Wettin in Jena-West.

Mit welcher Erwartung gingen wir an diese Veranstaltung? Wir, die PIRATEN, wollten zusammen mit Freunden der Piratenpartei und geladenen Gästen unser Ankommen in der politischen Szene Jenas feiern. Dazu sollte es ein kleines Programm mit kurzen Redebeiträgen und dem Anteasern eines Webportals zum Landeshaushalt geben.

Was ist tatsächlich passiert? Wir, die PIRATEN, haben zusammen mit Freunden der Piratenpartei und geladenen Gästen unsere Etablierung in der politischen Szene Jenas gefeiert. Dazu gab es ein tolles Programm mit guten Redebeiträgen und das Webportal kam sehr gut an, auch wenn es sich noch in der Betaphase befindet und daher noch nicht öffentlich zugänglich ist.

Aber was ist das wirklich interessante daran? Wir – ich werde nicht müde zu erwähnen, die PIRATEN – haben erkannt, dass wir wirklich nicht mehr wegzudenken sind. Das wir für unsere Stadt und selbstverständlich für den gesamten Bund eine ernstzunehmende Bedeutung haben. In diesen 2 Jahren Aufbau und Strukturierung haben wir es nicht nur geschafft, in 2 Ortsteilräte zu ziehen und am Bürgerhaushalt aktiv mitzuwirken, sowie uns bei Themen wie Eichplatz-Bebauung, gemeinfreie Räume und Transparenz öffentlichkeitswirksam zu positionieren, sowie fortwährend an unserem Kommunalwahlprogramm zu arbeiten.

Wir haben es durch (dezent penetrantes) Einladen geschafft, dass sich bei unserem ersten, kurzfristig organisierten Empfang ein Bundestagsabgeordneter, zwei Ortsteilbürgermeister ein Stadtratsfraktionsvorsitzender, diverse Organisationsvertreter und mit dem Finanzdezernenten auch der stellvertretende Oberbürgermeister Jenas einfanden.

Gegen Ende des Abends kündigte außerdem Andreas Mehlich, Stadtteilmanager in Jena-Winzerla und Sprecher der Bürgerinitiative “Mein Eichplatz – unser Jena” seine Kandidatur um den Posten des Oberbürgermeisters an. Andreas ist parteineutraler Kandidat und wird sich in Zukunft mit uns desöfteren treffen – wir werden keinen PIRATEN-Kandidaten aufstellen, sodass wir uns mit der Idee des neutralen Kandidaten sehr gut anfreunden können. Andreas wird bei uns also noch  oft ein heiß diskutiertes Thema sein.

Übrigens traf sich tags darauf unsere Arbeitsgruppe Kommunalpolitik schon wieder in unserer Stammlokalität. PIRATEN gönnen sich keine Pausen.

Am Mittwoch, dem 06. Juli 2011 fand im Rathaus Jena eine “nicht öffentliche Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Stadtrates” statt. Der Oberbürgermeister lud hier zum Thema “Calloption” – Weiterverkauf von Anteilen an den Stadtwerken Energie Jena-Pößneck.
Von den 46 Mitgliedern des Stadtrates waren lediglich 18 stimmberechtigte Mitglieder anwesend – nur nebenbei, ab 24 Ratsmitgliedern ist der Stadtrat beschlussfähig.

Dr. Pfeiffer, der Leiter des Rechtsamtes, erläuterte, der Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter habe zu dieser Sitzung geladen – es gäbe ja auch Sitzungsgeld – von daher sei die spontane Umformung zu einer offiziellen Stadtratssitzung legitim. Jedoch wurde neben der nicht erreichten Beschlussfähigkeit auch keine fristgerechte Einladung zu einer Stadtratssitzung gewahrt.

Sabine Hemberger, die Vorsitzende des Stadtrates, wurde von Pfeiffer aufgefordert, die Sitzung zu leiten und widersprach dem genau so wenig wie die anderen 17 Stadträte.
Der OB beruft sich bei kritischen Nachfragen der nicht anwesenden Stadträte darauf, dass Rechtsamtsleiter Pfeiffer entschieden habe und nicht er. Ich denke, wir können uns recht einig sein, welch Farce diese ganze Geschichte darstellt.

(Quelle: TLZ.de vom 11.07.2011)