Am Mittwoch, dem 06. Juli 2011 fand im Rathaus Jena eine “nicht öffentliche Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Stadtrates” statt. Der Oberbürgermeister lud hier zum Thema “Calloption” – Weiterverkauf von Anteilen an den Stadtwerken Energie Jena-Pößneck.
Von den 46 Mitgliedern des Stadtrates waren lediglich 18 stimmberechtigte Mitglieder anwesend – nur nebenbei, ab 24 Ratsmitgliedern ist der Stadtrat beschlussfähig.
Dr. Pfeiffer, der Leiter des Rechtsamtes, erläuterte, der Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter habe zu dieser Sitzung geladen – es gäbe ja auch Sitzungsgeld – von daher sei die spontane Umformung zu einer offiziellen Stadtratssitzung legitim. Jedoch wurde neben der nicht erreichten Beschlussfähigkeit auch keine fristgerechte Einladung zu einer Stadtratssitzung gewahrt.
Sabine Hemberger, die Vorsitzende des Stadtrates, wurde von Pfeiffer aufgefordert, die Sitzung zu leiten und widersprach dem genau so wenig wie die anderen 17 Stadträte.
Der OB beruft sich bei kritischen Nachfragen der nicht anwesenden Stadträte darauf, dass Rechtsamtsleiter Pfeiffer entschieden habe und nicht er. Ich denke, wir können uns recht einig sein, welch Farce diese ganze Geschichte darstellt.
(Quelle: TLZ.de vom 11.07.2011)
0 Kommentare.